Pauschalpreisvertrag und funktionale Leistungsbeschreibung

Ein Pauschalpreisvertrag dem eine funktionale Leistungsbeschreibung zu Grunde liegt, kann in der Abwicklung eines Bauvorhabens schwerwiegende Probleme herbeiführen. Der Grund ist die teilweise nur rudimentäre Leistungsbeschreibung und die Frage, welche Leistung vom Pauschalpreis tatsächlich erfasst ist und ob streitige Leistungen das Leistungssoll ändern oder zusätzliche, nachträglich zu vergütende Leistungen darstellen. Ziel des Seminars ist die Darstellung des rechtssicheren Umgangs mit funktionalen Leistungsbeschreibungen im Rahmen eines Pauschalpreisvertrags. Es werden die Erscheinungsformen des Pauschalpreisvertrags und die Handhabung der funktionalen Leistungsbeschreibung anhand der neuesten Rechtsprechung dargestellt.

 

 

          – Rechtliche Einordnung des Pauschalpreisvertrags

          – Gesetzliche und vertragliche Grundlagen

          – Bestimmung der Ausführungsart und des Umfangs der

              Leistung

 

          – Detail-Pauschalvertrag

          – Global-Pauschalvertrag

                • Geschuldete Leistung

                • Einzelne Leistungselemente

                • Pauschalpreisvertrag mit funktionaler Leistungs-

                   beschreibung

          – Pauschalfestpreis

                • Funktionalausschreibung

                • Rechtsfolgen der Vergabe zum Pauschalpreis bei

                   nicht genau bestimmter Leistung

 

          – Preisanpassung wegen angeordneter Leistungs-

             änderungen und zusätzlicher Leistungen

          – Wegfall von Leistungen

          – Vergütung nicht angeordneter, geänderter oder

              zusätzlicher Leistungen

 

          – Abschlagszahlungen

          – Schlusszahlung

 

          – Leistungsabgrenzung

          – Abrechnung der erbrachten Leistungen

          – Reduzierter Vergütungsanspruch für die nicht erbrachten

              Leistungen

          – Schlussrechnung nach Kündigung

 

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