Ausgewählte materielle und verfahrensrechtliche Fragen der Thüringer Bauordnung

Referent: Ltd. Ministerialrat Jens Meißner, Leiter Referat Baurecht, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Veranstaltungsdaten

  • Seminar

    vor Ort
    hat bereits stattgefunden
  • Termin

    Samstag, 20. Juni 2009 (KW 25)
    09:00 Uhr bis 16:30 Uhr
  • Sachgebiet

    Recht
  • Kennziffer

    200609 R
  • Fortbildungsstunden

    8

Über den Inhalt der Veranstaltung

Die bauaufsichtlichen Verfahren wurden mit der Thüringer Bauordnung 2004 neu strukturiert. Vieles liegt seither in der alleinigen Verantwortung des Bauherrn und der von ihm beauftragten Personen. Wegen des reduzierten Prüfumfangs bei den Bauaufsichtsbehörden ist es insbesondere auch wichtig, die richtigen Verfahren zu beantragen und deren Chancen und auch Risiken zu trennen.
 
Neben den Brandschutzbestimmungen sind die wichtigsten materiellen Anforderungen die Regelungen über Abstandsflächen sowie über Stellplätze. Nicht zuletzt wegen der möglichen Beeinträchtigung nachbarlicher Interessen sind bei diesen Fragen auch die größten Konflikte zu erwarten.
 
Verfahrensrechtliche Fragen
  • Anwendungsbereich der ThürBO / fiktive bauliche Anlagen
  • Verfahrensfreie und verfahrenspflichtige Anlagen
  • Einordnung in das richtige Verfahren
  • Fristen/fiktive Genehmigung
  • Nachbarbeteiligung
  • Vorbescheid
  • Abweichungen
 
Materiellrechtliche Probleme
Abstandsflächen
  • Erforderlichkeit/Vorrang des Bauplanungsrechts
  • Ermittlung
  • Untergeordnete Anlagen
 
Stellplätze
  • Stellplatzbedarf
  • Herstellung auf einem anderen Grundstück/Ablösung

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