Ausgewählte materielle und verfahrensrechtliche Fragen der Thüringer Bauordnung
Referent: Ltd. Ministerialrat Jens Meißner, Leiter Referat Baurecht, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Veranstaltungsdaten
-
hat bereits stattgefunden
-
Seminar
vor Ort -
Termin
Dienstag, 1. April 2008 (KW 14)
09:00 Uhr bis 16:30 Uhr -
Sachgebiet
Recht -
Kennziffer
010408 R -
Fortbildungsstunden
8 -
Anzahl Teilnehmende (min/max)
mind. 18
Über den Inhalt der Veranstaltung
Die bauaufsichtlichen Verfahren wurden mit der Thüringer Bauordnung 2004 neu strukturiert. Vieles liegt seither in der alleinigen Verantwortung des Bauherrn und der von ihm beauftragten Personen. Wegen des reduzierten Prüfumfangs bei den Bauaufsichtsbehörden ist es insbesondere auch wichtig, die richtigen Verfahren zu beantragen und deren Chancen und auch Risiken zu trennen.
Neben den Brandschutzbestimmungen sind die wichtigsten materiellen Anforderungen die Regelungen über Abstandsflächen sowie über Stellplätze. Nicht zuletzt wegen der möglichen Beeinträchtigung nachbarlicher Interessen sind bei diesen Fragen auch die größten Konflikte zu erwarten.
Verfahrensrechtliche Fragen
- Anwendungsbereich der ThürBO / fiktive bauliche Anlagen
- Verfahrensfreie und verfahrenspflichtige Anlagen
- Einordnung in das richtige Verfahren
- Fristen / fiktive Genehmigung
- Nachbarbeteiligung
- Vorbescheid
- Abweichungen
Materiellrechtliche Probleme
- Abstandsflächen: Erforderlichkeit / Vorrang des Bauplanungsrechts, Ermittlung, Untergeordnete Anlagen
- Stellplätze: Stellplatzbedarf, Herstellung auf einem anderen Grundstück / Ablösung