Bauleitplanung - Verfahrensprobleme kennen und vermeiden

Die Bauleitplanung ist das wichtigste Instrument, das der Gemeinde zur Steuerung ihrer Entwicklung zur Verfügung steht. Sie ermöglicht die Ordnung aller Bodennutzungen, die Beförderung erwünschter Entwicklungen und das Gegensteuern bei sich abzeichnenden Problemen.

Schwierige Problemlagen können kleine Gemeinden in gleicher Weise treffen wie große Städte. Während große Städte meist leistungsfähige Planungsämter haben, sind kleine Gemeinden oft auf die Unterstützung der freiberuflichen Stadtplaner angewiesen.

Das Seminar soll das gesetzliche Instrumentarium erläutern um einerseits rechtliche Fallstricke zu umgehen und andererseits sich den für die eigentliche Planungsarbeit nötigen Freiraum zu verschaffen.

Das System der räumlichen Planung im Überblick

• Übersicht über das öffentliche Baurecht
• Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung
• Zweistufigkeit der Bauleitplanung

Die begleitenden Instrumente des Städtebaurechts (Überblick)

• Sicherung der Bauleitplanung
• Zulässigkeit von Vorhaben
• Bodenordnung, Enteignung, Erschließung
• Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
• Städtebauliche Gebote

Der Flächennutzungsplan

• Erforderlichkeit
• Darstellungsmöglichkeiten
• Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan
• Bindungswirkungen des Flächennutzungsplans

Der Bebauungsplan:

Arten der Bebauungspläne und Rechtswirkungen

• Einfacher- und qualifizierter Bebauungsplan
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan
• Bebauungsplan der Innenentwicklung
• Bebauungsplan zur Sicherung von Versorgungszentren

Festsetzungsmöglichkeiten

Allgemeine Grenzen

• Erforderlichkeits- und Bestimmtheitsgebot
• Abwägungsfehler

Bauleitplanverfahren

• Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung
• Umweltprüfung

Zusammenarbeit mit Privaten (Überblick)

• Städtebaulicher Vertrag
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan
• Informelle Abstimmungen