Bauleitplanung - Möglichkeiten und Grenzen unter Berücksichtigung der aktuellen Änderungen
Referent: Ltd. Ministerialrat a.D. Jens Meißner, ehemaliger Leiter Referat Baurecht, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Veranstaltungsdaten
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hat bereits stattgefunden
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Seminar
vor Ort -
Termin
Samstag, 10. Juni 2017 (KW 23)
09:00 Uhr bis 16:30 Uhr -
Sachgebiet
Recht -
Kennziffer
100617 R -
Fortbildungsstunden
8
Über den Inhalt der Veranstaltung
Die Bauleitplanung ist das wichtigste Instrument, das der Gemeinde zur Steuerung ihrer Entwicklung zur Verfügung steht. Sie ermöglicht die Ordnung aller Bodennutzungen, die Beförderung erwünschter Entwicklungen und das Verhindern unerwünschter Entwicklungen.
Das Baugesetzbuch stellt eine große Zahl unterschiedlicher Instrumente bereit, um das gewünschte Ziel zu erreichen. So gibt es z.B. drei unterschiedliche Bebauungsplanarten, die wiederum in drei unterschiedlichen Verfahren aufgestellt werden können.
Das Seminar soll das gesetzliche Instrumentarium erläutern um einerseits rechtliche Fallstricke zu umgehen und andererseits sich den für die eigentliche Planungsarbeit nötigen Freiraum zu verschaffen.
In dem Seminar wird auch auf Änderungen des Baugesetzbuchs und der Baunutzungsverordnung durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt“ und die weiteren aktuellen Änderungen des Baugesetzbuchs eingegangen.
Das System der räumlichen Planung im Überblick
- Übersicht über das öffentliche Baurecht
- Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung
- Zweistufigkeit der Bauleitplanung
Die begleitenden Instrumente des Städtebaurechts (Überblick)
- Sicherung der Bauleitplanung
- Zulässigkeit von Vorhaben
- Bodenordnung, Enteignung, Erschließung
- Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
- Städtebauliche Gebote
Der Flächennutzungsplan
- Erforderlichkeit
- Darstellungsmöglichkeiten
- Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan
- Bindungswirkungen des Flächennutzungsplans
- Der Bebauungsplan
Arten der Bebauungspläne und Rechtswirkungen
- Einfacher- und qualifizierter Bebauungsplan
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Bebauungsplan der Innenentwicklung
- Festsetzungsmöglichkeiten
Allgemeine Grenzen
- Erforderlichkeits- und Bestimmtheitsgebot
- Abwägungsfehler
Bauleitplanverfahren
- Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung
- Umweltprüfung
Zusammenarbeit mit Privaten (Überblick)
- Städtebaulicher Vertrag
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Informelle Abstimmungen